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Grundeinkommen auf dem OPEN OHR

Beim Markt der Möglichkeiten am Pfingstsonntag auf dem OPEN OHR-Festival 2011 unter dem Motto “Rien ne va plus – Nichts geht mehr” stellt die Mainzer Initiative gegen HARTZ IV das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) vor. Wir stehen zu allen Fragen rund um das BGE Rede und Antwort, aber zwei Themen möchten wir besonders betonen:

Warum müssen alle Menschen ein bedingungsloses Grundeinkommen erhalten?

Warum ist das bedingungslose Grundeinkommen definitiv finanzierbar?

Dazu mehr am Sonntag, den 12. Juni 2011 ab 15 Uhr auf der Hauptwiese auf dem Festivalgelände in der Mainzer Zitadelle

Weitere Informationen: Markt der Möglichkeiten auf dem OPEN OHR 2011

Aufruf zum Ostermarsch 2011 in Mainz

Karsamstag, 23. April

Ostermarsch 2011 in Mainz

Für eine Welt ohne Krieg, Militär und Gewalt!

Deutschland führt Krieg. Diese grausame Realität wird nach neun Jahren Krieg in Afghanistan von der Bundesregierung zugegeben. Jetzt wird sogar nicht mehr geleugnet, dass es da­bei um wirtschaftliche Interessen geht. Dass die Bundeswehr Rohstoffe und Handelswege sichern soll, steht zwar schon seit Jahren im Weißbuch der Bundeswehr, führte aber, als der damalige Bundespräsident Köhler es aussprach zu sei­nem Rücktritt. Gutten­berg bekennt sich mittlerweile offen zum Krieg für Wirtschaftsinteressen. Es geht um Wohlstand, von dem immer weniger Menschen etwas haben. Die Schere zwischen Reich und Arm klafft im­mer mehr auseinander.

Schluss mit deutscher Beteiligung an Kriegen!

Fairer Welthandel statt Wirtschaftskriege!

Entgegen dem Gerede von Aufbauhilfe für Ent­wick­lung und Demokratie stützt die Bundeswehr in Afgha­nistan ein korruptes undemokratisches menschenrechtsverletzendes Regime, das von regionalen Kriegs­herren und Drogenhändlern getra­gen wird. Nach neun Jahren hat sich der Krieg ausgeweitet, die westlichen Truppen werden im­mer mehr als todbringende Besat­zungstruppe wahrgenommen. Gerade weil die Bun­deswehr in Afghanistan Krieg führt, hat sich die Wahr­schein­lichkeit terroristischer Anschläge in Deutschland erhöht.

Die Fortsetzung des Kriegs in Afghanistan bringt immer mehr Tote, aber weder Frieden noch Demokratie.

Bundeswehr raus aus Afghanistan!

Zivile Konfliktlösung unter Berücksichtigung der Friedenspläne, die die Friedensbewegung bereits er arbeitet hat.

Die Aussetzung – nicht Abschaffung – des Zwangs zum Kriegsdienst ist eine gewaltige Erleichterung für diejenigen, denen Musterungen, Gewissens­prüfungen, Zwangskriegsdienst oder Gefängnis erspart bleiben.

Dahinter stehen jedoch weder Friedenswille noch Men­schen­freundlichkeit: Die Bundeswehr wird immer kon­se­quenter zur weltweit agierenden Interventions­trup­pe um­gebaut, personell und materiell.

Der Bundeswehr nutzt Massenarbeitslosigkeit und Per­spektivlosigkeit vieler Jugendlicher zur Rekru­tierung. Sie wirbt aggressiv und penetrant in Fuß­gängerzonen, Schulen und Arbeitsagenturen sowie bei Jugendfesti­vals und Berufsausbildungsmessen. Nicht nur Aussetzung, sondern Abschaffung des Zwangs zum Kriegsdienst! Schluss mit der Bun­deswehr-Rekrutierung im öffentlichen Raum!

Krieg ist zu einem selbstverständlichen Mittel der deutschen Außenpolitik geworden.

Krieg darf kein Mittel der Politik sein!

Krieg und Gewalt verschärfen Probleme.

Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit.

Krieg ist organisierter Massenmord.

Krieg schafft die Voraussetzungen für neue Kriege und neue Gewalt.

Dieser gefährlichen Dynamik müssen wir uns ent­ge­genstellen, indem wir uns für Abrüstung, Ent­militari­sierung, gewaltfreie Konfliktlösung und die Beseiti­gung aller Kriegsursachen einsetzen.

Wir treten ein für:

  • Rückzug der Bundeswehr von allen Auslandseinsätzen
  • Austritt aus der NATO
  • eine Bundesrepublik ohne Armee
  • Abzug der Besatzungsmächte aus Irak und Afghanistan
  • Abschaffung aller Kriegs- und Zwangsdienste
  • Ende der Verfolgung von Kriegsdienstverweigerern in aller Welt
  • Asyl für Kriegsdienstverweigerer
  • Geld für Konversionsprojekte statt Rüstungsausgaben
  • zivile Nutzung von Militäranlagen und Rüstungsfabriken (Rüstungskonversion)
  • Beendigung aller Waffenexporte
  • Abschaffung aller Atomwaffen, auch der in Büchel (Eifel) stationierten Atombomben
  • Stilllegung aller Atomkraftwerke
  • Abkehr vom Öl zugunsten erneuerbarer Energien
  • eine Lebens- und Produktionsweise, die mit deutlich weniger Energie auskommt; Klimapolitik ist Friedenspolitik!
  • Sicherung und Verteidigung sozialer und politischer Errungenschaften und damit gegen Polizeigewalt, Sozialabbau, Überwachungsstaat und Bundeswehreinsatz im Innern
  • eine gerechte Weltwirtschaftsordnung

Veranstalter: sehr viele Gruppen des alternativen Spektrums, darunter die Mainzer Initiative gegen HARTZ IV, Linkswärts e. V., attac Mainz, DIE LINKE. Stadt Mainz uvm.

um 10:30 am Hauptbahnhof Manz

Weitere Informationen: DFG-VK Mainz

Neue Termine fürs KAKTUS-Frühstück

Das Frühstück der Arbeitsloseninitiative KAKTUS in der Evangelischen Christuskirche Mainz findet ab Januar 2011 am 2. und 4. Dienstag jedes Monats statt, jeweils von 9 bis 11 Uhr im Matthäussaal (im Pfarrhaus Neustadtseite, Kaiserstraße 56, Eingang vom Hof aus).

Dort kann man andere Betroffene kennenlernen, sich gegenseitig Mut machen, Erfahrungen austauschen, das Selbstwertgefühl stärken und Wut und Frust loslassen. Außerdem werden Hilfen bei Hartz IV und beim “Clinch” mit dem Job-Center, Hilfen bei der Korrespondenz sowie die Vermittlung zu Fachberatungen angeboten.

Die Termine im Januar sind der 11.01.2011 und der 25.01.2011. Wir sehen uns bei den netten Leuten von KAKTUS!

Perspektiven für ein soziales und demokratisches Rheinland-Pfalz

Landespolitisches Forum: Für ein soziales Rheinland-Pfalz
mit Vorträgen (u.a. mit Prof. Christoph Butterwegge), Workshops (u.a. mit Werner Rätz) und Podiumsdiskussion (u.a. mit Manfred Bartl, Sprecher der Mainzer Initiative gegen HARTZ IV und einer der Organisatoren der Mainzer Jeden-Monat-Demo)

Die soziale Frage in der Bundesrepublik Deutschland hat sich infolge der neoliberalen Politik und der jüngsten Finanz- und Weltwirtschaftskrise dramatisch verschärft. Tragweite und Auswirkungen dieser Systemkrise sind noch nicht absehbar. Wer trägt die Kosten, wer profitiert von der Krise?

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat im Juni 2010 das größte “Sparpaket” in der Geschichte der Bundesrepublik beschlossen. Die Kürzungsmaßnahmen stellen sich als ein Sammelsurium drastischer Maßnahmen gegen die breite Mehrheit der Bevölkerung dar. Besonders bei Hartz IV-Beziehenden, Arbeitslosen und Familien wird rigoros gekürzt, aber auch der Mittelstand ist existenziell bedroht. Dagegen ist die Beteiligung der großen Wirtschaftsunternehmen und der oberen Einkommen am Sparpaket rein kosmetischer Natur.

Wie der 4. Armuts- und Reichtumsbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz zeigt, klafft die Schere zwischen Arm und Reich auch in unserem Bundesland immer weiter auseinander. Gerechte und solidarische Auswege aus der Krise müssen gefunden werden, damit sich die gesellschaftliche Spaltung nicht weiter vertieft.

Die Tagung verfolgt das Ziel, Lösungsansätze und Strategien zur Überwindung der grundfalschen “Sparpolitik” zu diskutieren. Welche Instrumente in den Bereichen Arbeit, Soziales und Armutsbekämpfung stehen zur Verfügung? Wie kann die Wirtschaft demokratisiert werden? Auf welchen Wegen kann die überfällige Umverteilung des Reichtums von oben nach unten eingeleitet werden?

Am 16.10.2010 von 10 bis 18 Uhr im Philosophicum der Johannes Gutenberg-Universität, Mainz

Die Podiumsdiskussion “Für eine gerechte Sozialpolitik in Rheinland-Pfalz” ist eingeplant für 16:30 – 18:00 Uhr.

Weitere Informationen auf der Homepage.

Grundeinkommen-Film in Mainz

Am morgigen Dienstag geht das Programm für den sozialpolitisch Interessierten gleich weiter, wenn um 20 Uhr im Capitol Programmkino das Film-Essay zum Grundeinkommen von Daniel Häni und Enno Schmidt (CH 2008) gezeigt wird.

“Die Idee geistert schon seit vielen Jahren durch die Gesellschaft und findet inzwischen bei Experten aus der Wirtschaft und Arbeitgebern zunehmend Anerkennung: Das Grundeinkommen. Es wäre die denkbar radikalste sozialpolitische Veränderung, eine geschichtsträchtige Revolution, aber vielleicht auch nur der logische Schritt der momentanen Verhältnisse. Oder doch alles nur ein unrealistischer Wunschtraum der Unter- und Mittelschicht?”

Im Pressetext heißt es:

“Ein Film über das Zukunftsthema, das jeden angeht: Eine neue Art von Einkommen, bedingunglos für alle. Das löst Emotionen aus und viele Fragen. Mehr Möglichkeiten zur eigenen Initiative? Oder der Untergang der Leistungsgesellschaft? Und wie soll es bezahlt werden? Der Film mischt Festgefahrenes auf, zeigt Überraschendes, lässt mit- und weiterdenken. Der Film folgt der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens, einer Idee, die neue Energien in alle gesellschaftlichen Bereiche bringt.”

Der Verein der Anthroposophischen Gesellschaft in Mainz veranstaltet diese Kinovorführung. Die Eintrittsgelder (6 € normal; 3 € ermäßigt) gehen komplett an den Verein, wodurch selbiger versucht, die Unkosten der Veranstaltung auszugleichen.

Kommender Treffpunkt verlegt!

Die Mainzer Initiative gegen HARTZ IV trifft sich morgen am Dienstag, den 07.09.2010, anders als üblich schon um 18 Uhr bei einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung in der Showbühne Mainz (Große Bleiche 17).

Wir versuchen, jemanden für 19 Uhrbeim DGB-Haus bereitzustellen, der später Kommende zur Großen Bleiche umleitet, können es aber nicht versprechen…

Die Furcht vor dem Weniger I

Prekärer Wohlstand

Vortrag: PD Dr. Berthold Vogel, Sozialwissenschaftler am Hamburger Institut für Sozialforschung sowie Professor für Makrosoziologie (in Vertretung) an der Universität Kassel

Moderation: Kathrin Anklam-Trapp MdL

Die bundesdeutsche Demokratie wurde lange Zeit als “Schönwetterdemokratie” bezeichnet, die allein daraus ihre Stabilität bezog, dass sie auf ein “Wirtschaftswunder” aufbauen und allen im Zuge des sogenannten “Fahrstuhleffekts” Hoffnung auf allgemeinen Aufstieg machen konnte. Nicht erst seit der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise stehen die Zeichen nun auf “Weniger”. Vieles spricht dafür, dass die Legitimität der politischen Gestalt der Gesellschaft in der Kritik steht. Die Ursachen hierfür liegen u.a. in den wachsenden materiellen Ungleichheiten sowie im sozialen Ungleichgewicht von Privilegien und Belastungen. Bei der Neujustierung des Wohlfahrtsstaates sind kollektive Aufstiegsversprechen nicht mehr einlösbar.

Was wird an ihre Stelle treten? Wie leistungsfähig sind die Steuerungs- und Sicherungssysteme des Wohlfahrtsstaates noch? Wer trägt welchen Anteil zum Gelingen von Gesellschaft bei? Welche Gruppen werden in welcher Weise politisch und wirtschaftlich in Anspruch genommen? Welche Gruppen müssen neue Privilegien erhalten? Und vor allen Dingen: Wo sind die Orte in der Gesellschaft, wer sind die sozialen Trägergruppen, die über die Qualität und Zukunft des Sozialen entscheiden?

Berthold Vogel, Sozialwissenschaftler am renommierten Hamburger Institut für Sozialforschung, beschäftigt sich mit den Herausforderungen einer in Wohlstandskonflikten verstrickten Gesellschaft und zeigt, dass darauf nur dann produktive Antworten zu finden sein werden, wenn der Staat weiterhin bereit ist, die gesellschaftlichen Beziehungen aktiv mitzugestalten.

Eingestimmt werden Sie durch das “Parkbankduo” mit Auszügen aus dem Programm “Arbeit hat frei”.

Die Reihe “Die Furcht vor dem Weniger” wird am 14. September (Thema: Selbstbestimmung) und 21. September (Thema: Grundeinkommen)  fortgesetzt. Auch dort werden wir wieder dabei sein! Zur Veranstaltung existiert ein PDF-Flyer zum Download. Die Flyer zu den weiteren Terminen sind hier und hier.