Category Archives: Termine

VW, Arbeitnehmer und Erwerbslose

Auf zum Jeden-Monat-Infostand der Mainzer Erwerbsloseninitiativen im Oktober!

Wann? – am 21.10.2015 zwischen 11:30 Uhr (oder etwas später) bis 14 Uhr
Wo? – Kardinal-Volk-Platz
Wie? – Infostand

Unsere Themen:

Die LINKE HILFE Mainz e.V. informiert darüber, dass zum 31.12.2015 die Familienversicherung für Alg II-Bezieher ab 15 Jahren endet! Dann muss jede/r selbst versichert sein. Familien, die immer mal wieder in den Hartz IV-Bezug geraten und dann wieder rausgelangen, sind besonders betroffen: Sie können jedes Mal ihre Elektronischen Gesundheitskarten austauschen…

ver.di-Thema: Seit dem Bundeskongress Ende September in Leipzig ist ver.di Grundeinkommensgewerkschaft! Oder so… Die Empfehlung der Antragsberatungskommission für den Antrag F 110 wurde angenommen und der Auftrag, dass ver.di sich mit alternativen Konzepten für ein gerechtes Sozialsystem beschäftigen möge, als Arbeitsmaterial an den Bundesvorstand weitergeleitet. Dabei sollen “vorhandene Ideen zum bedingungslosen Grundeinkommen berücksichtigt und Alternativen für ein Gesamtkonzept entwickelt werden”. Darüber hinaus “sind auch Bildungsangebote dafür bereitzustellen”. Wer sich mit der juristischen Auslegung von Texten auskennt, erkennt: Es handelt sich bei Letzterem um eine Muss-Vorschrift und garantiert echte Fortschritte.

Die Mainzer Initiative gegen HARTZ IV thematisiert den VW-Skandal als Anlass für eine Gegenüberstellung von angeblichen “Parasiten” (Wolfgang Clement) – die in Wirklichkeit gesellschaftlich wichtige Arbeiten erledigen – und Erwerbstätigen, die sich als Leistungsträger ansehen sollen – vielfach aber die Gesellschaft in den Ruin treiben und dafür noch mit Strafanzeigen überzogen werden, wenn’s rauskommt wie bei VW, oder entlassen werden wie demnächst die Leiharbeiter bei VW.

allgmeines Thema: Fortsetzung der TTIP-Proteste nach dem 1.10. in Mainz, dem 10.10. in Berlin nun am 21.10. wiederum in Mainz!

Griechenland, der freche Erwerbslose unter den Nationen

Der Jeden-Monat-Infostand mit Kundgebung des Aktionsbündnisses Jeden-Monat-Demo der Mainzer Erwerbsloseninitiativen findet statt am Mittwoch, den 15. Juli 2015 von 11 bis 14 Uhr auf dem Neubrunnenplatz in der Mainzer Innenstadt.

In Solidarität mit dem griechischen Volk im Allgemeinen und den Erwerbslosen in Griechenland im Besonderen sagen wir: OXI!

Eben noch hat das griechische Volk bei einem Referendum mit 61 Prozent gegen Austeritätspolitik votiert – jetzt soll das Land seine Souveränität endgültig aufgeben und sich auf Teufel komm raus kaputtsparen! Wir Erwerbslosen kennen dieses Verhalten: “Griechenland, der freche Erwerbslose unter den Nationen”, so Peter Nowak in seinem Artikel “Hartz IV und die Politik der Angst” bei Telepolis. “Fördern und Fordern” im großen – kolonialen – Maßstab! Wir stellen uns Merkel, Schäuble und den anderen Totengräbern Europas entgegen! Schluss mit Hartz IV, dem Disziplinierungsinstrument zum Zwecke der Schaffung eines Niedriglohnsektors und der daraus resltierenden überbordenden deutschen Wettbewerbsfähigkeit auf den europäischen und auf den Weltmärkten auf Kosten der Arbeitnehmer_innen in Deutschland und auf Kosten der Außenhandelsbilanzdefizitländer! Schluss mit dem imperialistischen Wirtschafts- und Finanzkrieg Deutschlands gegen die Südländer der Eurozone, ja, gegen ganz Europa! Schluss mit dem Neoliberalismus!

Jeden-Monat-Infostand zur Buß- und Bettag-Abschaffung

Am Mittwoch, den 19. November 2014 zwischen 11 und 14 Uhr veranstalten wir aus Anlass des Jeden-Monat-Infostandes eine Kundgebung zum Verweis auf die Abschaffung des Buß- und Bettages als Feiertag – angeblich – zur Finanzierung der Pflegeversicherung. Außerdem kündigen wir die Kundgebung am 26.11.2014 gegen die sog. Rechtsvereinfachungen im SGB II an, welche die Tagung der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) in Mainz begleitet. Versammlungsort ist der Kardinal-Volk-Platz am Ausgang der Römerpassage in Mainz.

Kommet zu hauf!

Hartz IV so schön – kaum noch auszuhalten!

Das Aktionsbündnis Jeden-Monat-Demo in Mainz veranstaltet den Jeden-Monat-Infostand (auch als Vorbereitung auf die Arbeits- und Sozialminister-Konferenz am 26. November in Mainz) am 24. September 2014 von 11 bis 14 Uhr am Kardinal-Volk-Platz und am 2. Oktober 2014 von 11 bis 15 Uhr auf dem zentralen Gutenbergplatz (Theaterplatz) Mainz.

Neben dem bundesweiten Motto “AufRecht Bestehen!” am 2. Oktober verwenden wir lokal auch den Slogan “Hartz IV so schön – kaum noch auszuhalten!“.

Der Jeden-Monat-Infostand findet normalerweise am 3. Mittwoch jedes Monats statt; wegen der “AufRecht Bestehen!”-Aktionstage haben wir dem Jeden-Monat-Infostand im September aber auf den 4. Mittwoch verschoben.

Als Themen greifen wir die Sonderrechtszone Hartz IV (Petition!) mit U25, nur 1 Jahr Überprüfung nach § 44 SGB X, geplante Widerspruchs- und Klagegeühren usw., die Verschärfungen für Alleinerziehende, die Mogelpackung Sanktionsreduzierung für U25-Menschen bei gleichzeitiger Verschärfung der Sanktionen insgesamt, obwohl Sanktionen verfassungswidrig sind, die Alternativen für eine sozial gerechte Rechtsvereinfachung im SGB II der BAG PLESA (PDF) auf und wuchern ggf. mit den Römern (Hartz IV – IX. Änderungsgesetz) und ergänzen es um das geplante Inkrafttreten ausgerechnet am 1. April 2015…

Beteiligt sind:

Das Grundeinkommensexperiment in Namibia

Herbert Jauch (Windhoek, Namibia) und Werner Rätz (Bonn) gehen auf Vortragsreise zum Grundeinkommen in Namibia. Vom 8. bis 12. April 2013 berichten die beiden in fünf deutschen Städten über die aktuelle Entwicklung des Grundeinkommensexperiments in der Gemeinde Otjivero/Namibia.

Herbert Jauch ist Mitglied der Basic Income Grant Coalition in Namibia, die sich für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in Namibia einsetzt, um die Armut zu bekämpfen und die Wirtschaftsentwicklung im ganzen Land zu fördern. Zusammen mit Werner Rätz wird er die Zuhörer mitnehmen auf eine Reise nach Afrika, in eine kleine Welt mit Grundeinkommen, die Vorbild für Afrika und Länder anderer Kontinente sein könnte.

Nach wie vor findet das Projekt bedingungsloser sozialer Absicherung in Otjivero, Namibia, international große Aufmerksamkeit. Herbert Jauch wird die Geschichte der Grundeinkommensidee in Namibia vortragen sowie die Ergebnisse des Pilotprojekts würdigen. Trotz der sehr positiven Resultate wurde ein Grundeinkommen in Namibia bisher nicht eingeführt und der Referent wird kritisch analysieren, welche internen und externen Faktoren dazu beigetragen haben. Er wird auch aufzeigen, welche Möglichkeiten ein Grundeinkommen in afrikanischen Ländern wie Namibia bietet.

Werner Rätz von der attac-AG „Genug für Alle“ (kurz GfA) wird den Vortrag in den allgemeinen Rahmen der entwicklungspolitischen Debatte um Sozialgeldtransfers einordnen. Angesichts der aktuellen Armutsentwicklung auch in einigen Staaten der Europäischen Union geht er der spannenden Frage nach, ob Erfahrungen mit Modellen eines bedingungslosen Mindesteinkommens auch in Industrieländern nutzbar wären. Das Europaparlament hatte schon 2008 einen entsprechenden Prüfauftrag an die Europäische Kommission gegeben.

Die attac-AG „Genug für Alle“ organisiert als Veranstalter in Kooperation mit attac Mainz, attac Rüsselsheim, Linkswärts. e.V., der Mainzer Initiative gegen HARTZ IV sowie mit dem NachDenkSeiten-Gesprächskreis Mainz den Vortragsabend:

am 12. April 2013 um 19:30 Uhr in Mainz

im Wolfgang-Capito-Haus, Gartenfeldstr. 13-15, 55118 Mainz.

Weiter Termine der Speakers’ Tour:

8.4.2013, 19:00 Uhr in Bonn – DGB-Haus, Endenicher Allee 127, 53115 Bonn
9.4.2013, 19:30 Uhr in Bremen – DGB-Haus, Bahnhofsplatz 28, 28195 Bremen
10.4.2013, 18:00 Uhr in Magdeburg – DGB-Haus, Otto-von-Guericke-Str. 6, 39104 Magdeburg
11.4.2013, 19:30 Uhr in Ludwigshafen – Verdi-Haus, Kaiser-Wilhelm-Str. 7, 67059 Ludwigshafen

Aktuelles

Am Freitag um 12:30 Uhr ist der letzte Mittagstisch am Freitag vor Weihnachten im Dom.
siehe hier

Die LINKE HILFE Mainz e. V. berät erst wieder nächstes Jahr am Mittwoch, den 9. Januar 2013! Schon diesen Mittwoch, den 19.12.2012 wird kein Rechtsanwalt dort sein und deswegen auch sonst kein  Treffen stattfinden. Wer Tipps oder Beistand braucht, kann sich weiterhin jederzeit beim Betreiber dieser Seite melden oder mal auf der Mitläuferliste (nur Anwesenheitsbeistand, keine Beratung) nachschauen.

Mittagessen und weihnachtliche Impulse in St. Bonifaz

Alle Jahre wieder kommt es vor, dass man den Heiligabend nicht unbedingt freudig erwartet, wenn man alleine ist und nicht an der Freude einer familiären Weihnacht teilhaben kann. Ein kleines bisschen wollen wir daher die Möglichkeit der Gemeinschaft schenken und
– miteinander Mahl halten
– uns durch Geschichten und Musik anregen lassen
– Kaffee trinken und
– (vielleicht) auch eine kleine Bescherung halten.
13 – 16 Uhr
im Bonifazius-Saal des Pfarrzentrums der Pfarrei St. Bonifaz, Bonifaziusplatz 1, 55118 Mainz
Weitere Auskunft: P. Laurentius Höhn OP, Pfarrer von St. Bonifaz, Tel.: 06131-960910

“Heilig Abend” im “Rochus”

Das caritas-zentrum St. Rochus in Mombach lädt in Zusammenarbeit mit der Wohngemeinschaft St. Rochus und der Kath. Pfarrgemeinde St. Nikolaus zu einem offenen Nachmittag am “Heilig Abend” Montag , den 24.12.2012 um 15 Uhr ein. Der Nachmittag beginnt mit einem Wortgottesdienst, klingt ab ca. 15.30 Uhr mit Weihnachtsliedern und dem gemeinsamen Aufbau einer Krippe weiter und schließt mit Kaffee, Tee und Kuchen ab.
Informationen und Anmeldungen bitte unter der Telefonnummer 6267-27, oder 6267-0.
caritas-zentrum St. Rochus (Träger: Caritasverband Mainz e.V.), Emrichruhstraße 33, 55120 Mainz, Fax: 06131-626751, E-Mail: Michael Heinz: m.heinz@caritas-mz.de

Mittagstisch am Freitag

Fünf römisch-katholische und evangelische Kirchengemeinden in der Mainzer Innenstadt bieten an jedem Freitag um 12.30 Uhr in ihren Räumen einen kostenlosen Mittagstisch für Menschen mit wenig Geld an.

1. Freitag im Monat bei St. Stephan in der Tagesstätte von St. Stephan, Eingang am Kindergarten, Stefansstraße, neben Kreuzgang

2. Freitag im Monat bei St. Peter im Pfarrheim, Peterstraße 3 (hinter der Kirche St. Peter, zwischen Großer Bleiche und Landtag)

3. Freitag im Monat bei/m Dom/St. Quintin im Pfarrheim der Domgemeinde (vom Liebfrauenplatz in die Domstraße, dann auf der rechten Seite)

4. Freitag im Monat bei der Altmünstergemeinde im Gemeindesaal unter der Kirche, Münsterstraße 25

5. Freitag im Monat bei der Christuskirchengemeinde im Wolfgang-Capito-Haus, Gartenfeldstraße 13-15 (im Hinterhof), 2. Stock (sofern der Monat überhaupt einen 5. Freitag hat)

Eselsbrücke für die Reihenfolge: S – P – D – A(– C)

Quelle

Jeden-Monat-Infostand im April

Am 18. April machen wir zwischen 11 und max. 14 Uhr wieder einen Jeden-Monat-Infostand am stadtseitigen Ausgang der Römerpassage (Kardinal-Volk-Platz, vor der Sparda-Bank). Unsere Themen sind vor allem der bevorstehende Tag der Arbeit am 1. Mai, zu dem wir alle herzlich einladen möchten, dann  die Rennaisance der Arbeitszeitverkürzung (AZV) namentlich der Forderung nach einer 30-Stunden-Woche, die Legalisierung des politischen und Generalstreiks (Wiesbadener Appell, bitte unterzeichnen!) und alles, was es gegen Hartz IV vorzubringen gibt!

Ostermarsch Mainz/Wiesbaden 2012 in Wiesbaden

am Karsamstag, den 7. April 2012

um 10:30 Uhr zur Auftaktkundgebung am Hauptbahnhof Wiesbaden

Für eine Welt ohne Krieg, Militär und Gewalt !

Seit Jahren führt Deutschland mit zunehmender Intensität Kriege in aller Welt, nirgends hat dies zur Befriedung der jeweiligen Konflikte geführt. Weder in Afghanistan, noch am Horn von Afrika oder im Kosovo wurden vor Ort demokratische Strukturen geschaffen oder den Menschen auch nur ein Leben ohne permanente Bedrohung gesichert. Im Gegenteil: je mehr Truppen entsandt werden, umso schlimmer wird es für die jeweils betroffene Bevölkerung und für zivile Hilfsorganisationen, die sich schließlich zurückziehen müssen.

Das ist kaum verwunderlich: Die Bundeswehr wird, wie alles Militär, in erster Linie zur Durchsetzung und Sicherung wirtschaftlicher und machtpolitischer Interessen eingesetzt.

Deutschland ist Europameister bei den Rüstungsexporten. Die deutschen Exporte von Kriegswaffen und Rüstungsgütern haben sich in den letzten Jahren verdoppelt. Jede Minute stirbt ein Mensch an den Folgen einer Gewehrkugel, einer Handgranate oder einer Landmine. Zu den Empfängern deutscher Waffen, Rüstungsgüter und Lizenzen zählen selbst Diktaturen und autoritäre Regime, die die Menschenrechte mit Füßen treten.
Schluss mit Rüstungsproduktion und Waffenhandel!

Der Ausbau der Bundeswehr zur Armee für Interventionskriege wird vorangetrieben. Dadurch soll ihr Einsatz effektiviert werden, sowohl im Ausland als auch im Innern.

Gerade auch nach der Aussetzung der sogenannten „Wehrpflicht“ (abgeschafft ist sie keineswegs) betreibt die Bundeswehr vehement eine Militarisierung der Öffentlichkeit, im Fernsehen und in Printmedien, bei zivilen Veranstaltungen, selbst Hobby- und Ausbildungsmessen und unmittelbar in den Schulen, um ihr schlechtes Image aufzupolieren, die Bevölkerung auf ihre Kriege einzustimmen – und nicht zuletzt um den fehlenden Nachwuchs zu rekrutieren.
Eine dem Frieden verpflichtete Gesellschaft braucht keine Armee!

Krieg wird immer mehr als selbstverständliches Mittel der Außenpolitik und der Interessendurchsetzung propagiert. Indem Bundeskanzlerin Merkel öffentlich Freude über den Tod von Osama bin Laden bekundet, wird versucht, emotional Unterstützung für die Gewalt zu mobilisieren. Die sogenannten humanitären Argumente für Krieg erweisen sich regelmäßig als vorgeschoben, auch im Libyen-Krieg, in dem die angeblich zu schützende Zivilbevölkerung von der NATO bombardiert und von Rebellen massakriert wurde.

Krieg darf kein Mittel der Politik sein!Krieg und Gewalt sind keine Lösung!Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit.Krieg ist organisierter Massenmord.Krieg schafft die Voraussetzungen für neue Kriege und neue Gewalt.

Dieser gefährlichen Dynamik müssen wir uns entgegenstellen, indem wir uns für Abrüstung, Entmilitarisierung, gewaltfreie Konfliktlösung und die Beseitigung aller Kriegsursachen einsetzen.

Wir treten ein für:

  • Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan und allen anderen Auslandseinsätzen, Aus­tritt aus der NATO, eine Bundesrepublik ohne Armee
  • Abzug der Besatzungsmächte aus Irak und Afghanistan;
  • Abschaffung aller Kriegs- und Zwangsdienste, nicht nur Aussetzung des Kriegsdienst­zwangs; Ende der Verfolgung von Kriegs­dienstverwei­gerern in aller Welt, Asyl für Kriegsdienstverweigerer
  • drastische Kürzung der Rüstungsausgaben
  • Beendigung aller Waffenexporte
  • zivile Nutzung von Militäranlagen und Rüs­tungsfabriken (Rüstungskonversion);
  • Abschaffung von Atomwaffen – z.B. den in Büchel (Eifel) stationierten Atomwaffen – und Atomkraftwerken;
  • Abkehr vom Öl zugunsten erneuerbarer Energien und einer Lebens.- und Produk­ti­onsweise, die mit deutlich weniger Energie auskommt; Klimapolitik ist Friedenspolitik!
  • Sicherung und Verteidigung sozialer und poli­tischer Errungenschaften und damit gegen Polizeigewalt, Sozialabbau, Überwachungs­staat und Bundeswehreinsatz im Innern
  • eine gerechte Weltwirtschaftsordnung

Es rufen auf

  • Alevitisches Kulturzentrum Mainz e.V./Mainz Alevi Kültür Merkezi
  • Antirassistische Gruppe Mainz
  • ARAK Antirassistischer Arbeitskreis Mainz
  • Attac Mainz
  • Attac Wiesbaden
  • Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AUF AKK)
  • Connection e.V.
  • Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Mainz
  • Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Wiesbaden
  • DGB Mainz-Wiesbaden
  • DIE LINKE. Mainz
  • DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
  • DIE LINKE. Wiesbaden
  • DKP Mainz
  • DKP Rheinland-Pfalz
  • DKP Wiesbaden-Rheingau/Taunus
  • GEW Mainz-Bingen
  • IG BAU Bezirksverband Wiesbaden-Limburg
  • IG Metall Wiesbaden-Limburg
  • Iranisches Kulturzentrum e.V.
  • Linkswärts e. V.
  • Mainzer Initiative gegen HARTZ IV
  • Mainz Özgürlük ve Dayanışma Derneği / Verein Freiheit und Solidarität Mainz
  • Medieninitiative Mainz-Wiesbaden Radio Quer
  • Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Die Tierschutzpartei LV Rheinland-Pfalz
  • Politische Lesben-und Schwulengruppe ROSA LÜSTE
  • Rathausfraktion Linke&Piraten Wiesbaden
  • SDAJ Wiesbaden-Rheingau/Taunus
  • ver.di Bezirk Wiesbaden
  • ver.di Bezirk Rhein-Nahe-Hunsrück
  • VVN/BdA Kreis Mainz-Bingen
  • Wählergruppe Linke Liste Wiesbaden

Spenden für den Ostermarsch bitte an:
DFG-VK Wiesbaden, GLS-Bank, BLZ 430 609 67, Konto-Nr. 4006161719,
Stichwort: Ostermarsch

Der Aufruf zum Ostermarsch als pdf-Datei

Treffen im März bei ver.di

Anlässlich der Podiumsdiskussion von ver.di Rhein – Nahe – Hunsrück mit fünf Kandidaten der Mainzer Oberbürgermeister-Wahl am 6. März 2012 fällt das reguläre Treffen aus. Alle Hartz-IV-Leistungsberechtigten aus Mainz sollten sich ab 17:30 Uhr im Erbacher Hof (Grebenstraße 24-26) einfinden und den OB-Kandidaten von PIRATENPARTEI, ödp, SPD, GRÜNEN und CDU Eure Fragen stellen! Dass die Knallchargen der großen Parteien keine befriedigenden Antworten werden geben können, dürfte von vornherein klar sein. Ich sage nur “Spardezernent”…