Hartz IV ist immer noch da!
Bericht von Quer-TV

Arbeitslosigkeit und Hartz IV kann Jeden treffen. Darum hat das Hartz IV-Netzwerk Rheinland-Pfalz am 26. November 2014 zu einem Aktionstag aufgerufen. Konkreter Anlass war, die am selben Tag stattfindende Arbeits- und SozialministerInnenkonferenz (ASMK), um in Mainz-Finthen sogenannte Rechtsvereinfachungen im SGB II zu erarbeiten. Diese begleiten sie mit lautstarkem Protest.

Denn, sollten die Verschärfungen umgesetzt werden, würden die schon bestehende Gängelung und die sozialen Schikanen noch verschlimmert. Kritisiert wird auch die geheime Vorbereitung der Konferenz, der Ausschluss von Sozial- und anderen Verbänden, die sich für die Betroffenen einsetzen, sonder auch die Unterdrückung einer offenen Berichterstattung in den Medien.

RednerInnen des Netzwerks stellen beispielhaft schon bestehende sowie zu erwartende Sanktionsverschärfungen vor. Wir unterhalten uns mit TeilnehmerInnen der Kundgebung über ihre Haltung zum Gesetzesvorhaben sowie mit Betroffenen über ihre Ängste zum neuen Gesetzespaket.

Aber es gibt nicht nur Kritik. Das Netzwerk hat Vorschläge und fordert Alternativen zum bisherigen Verfahren, das Betroffene ausschließt.

Hartz IV soll “schöner” werden…
Bericht von Burkhard Tomm-Bub, Ex-FM

Am 26.11.2014 fand in Mainz die Kundgebung des Hartz IV-Netzwerkes Rheinland-Pfalz statt. Anwesend waren Menschen von verdi, von anderen Gewerkschaften, der LINKEN, den (Sozial-) PIRATEN und von freien Elo-Inis/Beratungsstellen.

Der Clip bietet nicht alle, aber viele der Redebeiträge. Im Nachgang zur Rede des Kollegen Sozialpiraten hatte ich mir z.B. noch erlaubt zu ergänzen, dass ursprünglich Harald Thomè die Telefonlisten der Jobcenter initiiert und veröffentlicht hatte.

Ich zittere übrigens nicht wg. Entzugserscheinungen oder vor Angst so auffällig … eher vor Wut. Nein – man sieht es im Clip nicht so deutlich – es war schlicht, mit Verlaub, SAUKALT. (Zudem wollte ich ja jackenlos mein informatives T-Shirt zeigen …)

(Fortsetzung folgt)