{"id":63,"date":"2011-01-20T22:04:47","date_gmt":"2011-01-20T21:04:47","guid":{"rendered":"http:\/\/hartz4-muss-weg.de\/?p=63"},"modified":"2011-01-25T02:40:56","modified_gmt":"2011-01-25T01:40:56","slug":"pressespiegel-zur-20-jeden-monat-demo","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hartz4-muss-weg.de\/?p=63","title":{"rendered":"Pressespiegel zur 20. Jeden-Monat-Demo"},"content":{"rendered":"

Die Mainzer “Allgemeine Zeitung” k\u00fcndigte am Tag zuvor die sowohl die Jeden-Monat-Demo als auch ihren Themenschwerpunkt Mobilit\u00e4t und legitimes Schwarzfahren an und druckte am Donnerstag einen Bericht von Julia Sloboda<\/a> mit einem fragw\u00fcrdigen, die Tatsache in Zweifel ziehenden Titel “<\/em>Gezwungen zum Schwarzfahren?” ab. Online ist der Titel nicht weniger fragw\u00fcrdig, eine glatte Falschdarstellung:<\/em><\/p>\n

Mainz
\nMainzer Hartz IV-Empf\u00e4nger fordern Fahren ohne Fahrschein<\/strong>
\n20.01.2011 – MAINZ<\/p>\n

Von Julia Sloboda<\/em><\/p>\n

“Schwarzfahrer” steht auf den Schildern, die einige Demonstranten bei der monatlichen Kundgebung der “Mainzer Initiative gegen Hartz IV” vor sich hertragen. Wichtigstes Thema diesmal ist das Mobilit\u00e4ts-Problem der Hartz IV-Empf\u00e4nger. “Vom Regelsatz entfallen weniger als 20 Euro auf die Nutzung des \u00f6ffentlichen Verkehrs, das ist absurd”, sagt Demonstrant Pancho. “Wenn ich mir ein Sozialticket f\u00fcr den Stadtverkehr kaufe, kostet das \u00fcber 50 Euro, das kann sich ein Hartz-IV-Empf\u00e4nger nicht leisten.”<\/p>\n

Die Alternative f\u00fcr die Demonstranten hei\u00dft Schwarzfahren. “Ich fahre jetzt seit zwei Jahren schwarz und werde das auch nicht \u00e4ndern, denn es geht nicht anders”, erz\u00e4hlt Diplom-Chemiker Manfred Bartl, Sprecher der Initiative und Vorstand des verdi-Erwerbslosenausschusses.<\/p>\n

20 Demonstranten haben sich vor dem Theater eingefunden, das ist neuer Rekord. “Es k\u00f6nnten noch mehr Leute sein. Wir brauchen die \u00d6ffentlichkeit. Die meisten haben doch keine Ahnung von unseren Problemen”, sagt Bartl und dr\u00fcckt Passanten einen Info-Zettel in die Hand. “Und wer soll das alles bezahlen?”, fragt ein \u00e4lterer Herr im Vorbeigehen.<\/p>\n

“Fahrt doch Fahrrad”<\/strong><\/p>\n

Gegenstand der Protestaktion am Theater ist auch die vor Kurzem verurteilte 61-j\u00e4hrige Mainzerin. Die mehrfach vorbestrafte ALG-II-Empf\u00e4ngerin war beim Schwarzfahren erwischt und zu einer Haftstrafe verurteilt worden (die AZ berichtete). “Die Frau wird jetzt kriminalisiert, dabei ist sie ein Opfer. Ihr Schwarzfahren mag illegal sein, aber es ist legitim”, sagt Pancho in seiner Ansprache.<\/p>\n

Seine Mitdemonstranten fordert er auf, sich mit den Betroffenen zu solidarisieren. “Busfahrkarten, aber auch Lebensmittel werden immer teurer, der ALG-II-Regelsatz steigt aber nur alle paar Jahre ein bisschen. Die Frau und auch viele andere haben keine Alternative zum Schwarzfahren”, ruft er durch sein Megafon. “Fahrt doch Fahrrad”, sagt eine vorbeilaufende Studentin.<\/p>\n

“Wir wollen keine Menschen zweiter Klasse sein, sondern ein normales Leben f\u00fchren. Jetzt werden wir aber erst mal noch ein bisschen schwarzfahren”, k\u00fcndigt Manfred Bartl abschlie\u00dfend an. Und auch Pancho hofft, damit um Unterst\u00fctzung und Verst\u00e4ndnis f\u00fcrs Fahren ohne Fahrschein werben zu k\u00f6nnen.
\nDie Mainzer Verkehrsgesellschaft wollte sich zu der Protest-Aktion nicht \u00e4u\u00dfern.<\/p>\n

Pressekritische Anmerkungen:<\/em><\/strong><\/p>\n

Warum h\u00e4tte sich die MVG dazu \u00e4u\u00dfern sollen? Es ist die Stadt Mainz, die das Sozialticket f\u00fcr 15 Euro bei der MVG bewirken oder ganz grundlegend den schon f\u00fcr Mitte 2010 angek\u00fcndigten SozialPass mit einem Mobilit\u00e4tsanteil von maximal 15 Euro einf\u00fchren muss!<\/em><\/p>\n

Warum werden angeblich aufgeschnappte \u00c4u\u00dferungen von Passanten wiedergegeben, die mit ihrem Vorbeigehen ohnehin deutlich machen, dass sie es nicht wirklich wissen wollen und gar nicht wirklich die Absicht hegen, dar\u00fcber zu reden?<\/em><\/p>\n

Wer ist f\u00fcr die Freischaltung der Leserkommentare verantwortlich? Auf der Seite erscheinen Kommentare, die zumindest nahe heranreichen, den Tatbestand der Volksverhetzung zu erf\u00fcllen. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und seine rechtsphilosophische Verankerung im gegenw\u00e4rtigen Gerechtigkeitsdiskurs werden nahezu v\u00f6llig ignoriert. Ich habe immer wieder aufkl\u00e4rende Kommentare zwischenzuschieben versucht, aber die Freischaltung schien zwischenzeitlich ins Stocken geraten zu sein…<\/em><\/p>\n

\n

Am Samstag erschien das St\u00fcck “Sozialticket statt Schwarzfahren” (Allgemeine Zeitung, 22.01.2011)<\/a> von Werner Wenzel mit der Reaktion Daniel K\u00f6blers auf die Jeden-Monat-Demo in der “Allgemeinen Zeitung”:<\/em>Mainz<\/p>\n

“Sozialticket statt Schwarzfahren”<\/strong>
\n22.01.2011 – MAINZ (ww). Die rasche Einf\u00fchrung eines verg\u00fcnstigten Sozialtickets, unter anderem f\u00fcr Hartz-IV-Empf\u00e4nger, fordern die Gr\u00fcnen als Reaktion auf eine Schwarzfahrer-Demo in dieser Woche. “Es kann nicht sein, dass Menschen, die Hilfe aus Hartz IV beziehen m\u00fcssen, sich in Mainz ein normales Busticket nicht leisten k\u00f6nnen”, sagte der stellvertretende Fraktionssprecher der Gr\u00fcnen im Stadtrat, Daniel K\u00f6bler. Schwarzfahren und damit gegen Gesetze zu versto\u00dfen oder Geld auszugeben, das dann f\u00fcr Essen oder Kleidung fehle, sei keine Alternative. Nachdem der Stadtrat die Einf\u00fchrung eines so genannten Mainz-Passes beschlossen hat, hofft K\u00f6bler nun auch auf die Einsicht der MVG, “dass mit einem solchen Angebot auch zus\u00e4tzliche Fahrg\u00e4ste gewonnen werden k\u00f6nnen, die bisher das Auto nutzen, g\u00e4nzlich auf Mobilit\u00e4t verzichten – oder eben schwarzfahren”.<\/p>\n

Das grunds\u00e4tzliche Problem, dass Hartz IV soziale Teilhabe nicht garantiere, werde auf kommunaler Ebene nicht gel\u00f6st. Hier sei die Bundesregierung gefordert, die “existenzbedrohende Lage dieser Menschen zu lindern”, so K\u00f6bler.<\/p>\n

Presse- und andere kritische Anmerkungen:<\/em><\/strong><\/p>\n

Es w\u00e4re sch\u00f6n zu erfahren, bei welcher Gelegenheit diese Reaktion aufgenommen wurde und warum solche Reaktionen von uns nicht angefragt werden, wenn sich bei Hartz IV etwas tut, etwa im Zusammenhang mit den aktuellen Verhandlungen beim Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat.<\/em><\/p>\n

Das angesprochene “grunds\u00e4tzliche Problem, dass Hartz IV soziale Teilhabe nicht garantiere”, verdanken wir der rot-gr\u00fcnen Koalition im Bund.<\/em><\/p>\n

Die Hilflosigkeit, die sich darin \u00e4u\u00dfert, dass K\u00f6bler auf die “Einsicht der MVG” hofft, ist geradezu besch\u00e4mend. 1. Die GR\u00dcNEN waren angetreten, um unkontrollierte Alleing\u00e4nge st\u00e4dtischer Betriebe (wie das Kohlekraftwerk der KMW AG) zu verhindern. Nun knicken sie ein vor st\u00f6rrischen Weigerungen der Stadtwerke-Tochter MVG, die Daseinsvorsorge von Hilfebed\u00fcrftigen zu garantieren! 2. Den GR\u00dcNEN scheint jede politische Handlungsf\u00e4higkeit verloren gegangen zu sein. Der Stadtrat mit der Mehrheit der Ampelkoalition k\u00f6nnte einfach beschlie\u00dfen, dass der von der Stadt selbst kostenlos ausgegebene Sozialausweis als VMW-Ticket gilt. Dann kann die MVG sich querstellen wie sie will!<\/em><\/p>\n

Auch zu diesem Artikel ist die Mehrzahl der Kommentare von besch\u00e4mend dummen und menschenverachtenden AZ-Lesern geschrieben worden. <\/em><\/p>\n

\n

Auch unser Stadtverband der Partei DIE LINKE hat sich zu Wort gemeldet, n\u00e4mlich mit einer bei “scharf links” ver\u00f6ffentlichten Pressemitteilung<\/a>:<\/em>
\n“Sozialticket muss sich am Regelsatz orientieren” \u2013 DIE LINKE. Mainz fordert angemessene Fahrpreise f\u00fcr sozial Schwache<\/strong>23.01.11<\/p>\n

In der neu entfachten Debatte um erm\u00e4\u00dfigte Fahrpreise f\u00fcr sozial Schwache, bekr\u00e4ftigt DIE LINKE. Mainz ihre Forderung nach Anpassung des Sozialtickets an die Hartz-IV-Regels\u00e4tze.<\/p>\n

Die Kundgebung der “Mainzer Initiative gegen Hartz IV” in der letzten Woche, in der die Demonstranten Schwarzfahren als Antwort auf die hohen Kosten f\u00fcr ein Sozialticket forderten, bringe es auf den Punkt: Das bestehende Sozialticket der Stadt Mainz ist f\u00fcr Langzeitarbeitslose und Bezieher von Grundsicherung unerschwinglich. Bei einem Hartz- IV-Regelsatz von unter 20 Euro f\u00fcr Mobilit\u00e4t sind knapp 50 Euro f\u00fcr eine Monatsfahrkarte alles andere als sozial.<\/p>\n

Skeptisch zeigt sich der Stadtverband der Mainzer Linken gegen\u00fcber den Pl\u00e4nen der “Ampelkoalition” zur Einf\u00fchrung eines “Mainzer Sozialpasses”, der unter anderem auch erm\u00e4\u00dfigte Fahrpreise im \u00d6PNV vorsieht. Zwar ist die Einf\u00fchrung eines Sozialpasses grunds\u00e4tzlich zu begr\u00fc\u00dfen, es bleibe aber abzuwarten ob dieser “Sozialpass” den Namen auch verdient.<\/p>\n

“Wird der ‘Mainzer Sozialpass’ eingef\u00fchrt, m\u00fcssen sich die Kosten f\u00fcr das integrierte Sozialticket am Regelsatz der Transferleistungen orientieren”, so Ilona Sch\u00e4fer, Vorsitzende der LINKEN. Mainz. Ein Sozialpass m\u00fcsse den in Mainz lebenden bed\u00fcrftigen Menschen Mobilit\u00e4t sichern und Ausgrenzung verhindern. “Gerade die Menschen, die auf \u00f6ffentliche Unterst\u00fctzung angewiesen sind haben doch einen erh\u00f6hten Bedarf an Mobilit\u00e4tskosten z.B. durch Bewerbungen oder Amtsg\u00e4nge. Das sehen wir im derzeitigen Sozialticket nicht ber\u00fccksichtigt”, so Sch\u00e4fer abschlie\u00dfend.<\/p>\n

Kritische Anmerkungen:<\/em><\/strong><\/p>\n

Wie auch Daniel K\u00f6blers St\u00fcck unter Mithilfe von Werner Wenzel von der “Allgemeinen Zeitung” geht Ilona Sch\u00e4fers Pressemitteilung nicht [nicht einmal in Cc] an uns, sondern an uns vorbei direkt an die Presse – auch ohne jeden nachtr\u00e4glichen Hinweis auf die resultierende Ver\u00f6ffentlichung. Dass darin von einer “Kundgebung der ‘Mainzer Initiative gegen Hartz IV'” die Rede ist, obwohl es sich um eine im Namen des Koordinierungsforums der Mainzer Erwerbsloseninitiativen (Mainzer Initiative gegen HARTZ IV, ver.di Erwerbslosenausschuss Rhein – Nahe – Hunsr\u00fcck, ESHI und DIE LINKE.Mainz) organisierte Demo handelte, in dem DIE LINKE zumindest in der Theorie nach wie vor vertreten ist, wenngleich niemand zu den Koordinierungstreffen erscheint, dr\u00fcckt noch mehr Distanz aus – zumal auch noch die ganze Reihe von neuen Unterst\u00fctzerInnen unterschlagen wird.<\/em><\/p>\n

Im weitesten Sinne kommt in der PM eine unpolitische Haltung zum Ausdruck, wenn man sich hinter der Bemerkung verschanzt, dass es “abzuwarten bleibe” ob dieser ‘Sozialpass’ [des politischen Gegners!] den Namen auch verdiente. Warum bleibt es [einer politischen Partei] lediglich \u00fcbrig abzuwarten? Und wer redet von “sozial Schwachen”?? <\/em><\/p>\n

Die Begr\u00fcndung des – tats\u00e4chlich –\u00a0 erh\u00f6hten Bedarfs an Mobilit\u00e4tskosten ausgerechnet durch “Bewerbungen oder Amtsg\u00e4nge”, von denen jeweils ein guter Teil zus\u00e4tzlich zum Regelsatz \u00fcbernommen wird, erscheint mir fragw\u00fcrdig. Vor allem entstehen dadurch h\u00f6here Mobilit\u00e4tskosten, dass man Mobilit\u00e4t in gr\u00f6\u00dferen Dimensionen gar nicht eigenverantwortlich organisieren kann, weil sich nur die wenigsten ein Auto leisten k\u00f6nnen (und viele davon werden durch den Wegfall des Armutsgew\u00f6hnungszuschlages in Zukunft noch schneller auf ein Auto verzichten m\u00fcssen) und weil ein Leben zu organisieren ist, das eben nicht nur aus einmal arbeiten und einmal einkaufen, sondern viel kleinteiliger aus vielen verschiedenen, selbstorganisierten Sozialkontakten und wg. Preisvergleichen vielen Kleineink\u00e4ufen und etwa aus G\u00e4ngen zur Tafel besteht!<\/em><\/p>\n

Die “Forderung nach Anpassung des Sozialtickets an die Hartz-IVRegels\u00e4tze” ist immerhin knackig klar ausgedr\u00fcckt! Leider versperrt sie wohl auch der LINKEN den Blick auf die M\u00f6glichkeit, einfach den Sozialausweis der Stadt Mainz durch den Stadtrat mit der Mehrheit der Ampelkoalition zum kostenlosen VMW-Ticket dekretieren zu lassen…<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Mainzer “Allgemeine Zeitung” k\u00fcndigte am Tag zuvor die sowohl die Jeden-Monat-Demo als auch ihren Themenschwerpunkt Mobilit\u00e4t und legitimes Schwarzfahren an und druckte am Donnerstag einen Bericht von Julia Sloboda mit einem fragw\u00fcrdigen, die Tatsache in Zweifel ziehenden Titel “Gezwungen zum Schwarzfahren?” ab. Online ist der Titel nicht weniger fragw\u00fcrdig, eine glatte Falschdarstellung: Mainz Mainzer … Continue reading Pressespiegel zur 20. Jeden-Monat-Demo<\/span> →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[4,16],"tags":[],"class_list":["post-63","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-jeden-monat-demo","category-pressespiegel"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/hartz4-muss-weg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/63","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/hartz4-muss-weg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/hartz4-muss-weg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hartz4-muss-weg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hartz4-muss-weg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=63"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/hartz4-muss-weg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/63\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/hartz4-muss-weg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=63"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/hartz4-muss-weg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=63"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/hartz4-muss-weg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=63"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}