{"id":26,"date":"2010-02-21T00:07:08","date_gmt":"2010-02-20T23:07:08","guid":{"rendered":"http:\/\/hartz4-muss-weg.de\/?p=26"},"modified":"2010-02-21T00:07:08","modified_gmt":"2010-02-20T23:07:08","slug":"pressespiegel-zur-jeden-monat-demo-im-februar-2010","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hartz4-muss-weg.de\/?p=26","title":{"rendered":"Pressespiegel zur Jeden-Monat-Demo im Februar 2010"},"content":{"rendered":"<p>Aus der Serie &#8220;Hartz IV &#8211; Gelobt, gehasst, gescheitert?&#8221; in der MRZ vom 19.02.2010:<\/p>\n<p><strong>Hartz-IV-Empf\u00e4nger f\u00fchlen sich von Westerwelle diffamiert<\/strong><\/p>\n<p><strong>Wie ein Dutzend Demonstranten in Mainz Parolen und Plakate schwingt<\/strong><\/p>\n<p>von Rena Lehmann<\/p>\n<p>MAINZ.\u00a0 W\u00e4hrend die Bundespolitik \u00fcber Hartz IV streitet, tr\u00e4gt in Mainz ein Dutzend Hartz-IV-Empf\u00e4nger Plakate durch die Stadt. Die Mitglieder der Mainzer Initiative &#8220;Gegen Hartz IV&#8221; sind sauer auf Guido Westerwelle. Die &#8220;sp\u00e4tr\u00f6mische Dekadenz&#8221;, die er bei den Beziehern staatlicher Hilfen beobachtet haben will, ist in ihren Ohren &#8220;Volksverhetzung&#8221;. Deshalb sind diesmal sogar ein paar mehr Leute als sonst bei der &#8220;Jeden-Monat-Demo&#8221; in der Mainzer Innenstadt. Ein Kamerateam filmt, auch das kam schon l\u00e4nger nicht mehr vor. Hartz IV ist seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gro\u00dfes Thema. Endlich, meinen die Demonstranten. &#8220;Das Gericht hat best\u00e4tigt, was wir lange wussten: Hartz IV verst\u00f6\u00dft gegen die Menschenw\u00fcrde&#8221;, sagt Manfred Bartl.<\/p>\n<p>Fehlende Masse wird von den Demonstranten mit starken Worten und gro\u00dfen Plakaten ausgeglichen. &#8220;Mit der H\u00e4rtefallregelung werden alle Alg-II-Empf\u00e4nger \u00fcber einen Kamm geschoren. Aber jeder Hartz-IV-Empf\u00e4nger ist ein Einzelfall&#8221;, wiederholen sie gebetsm\u00fchlenartig. Manche Passanten blicken belustigt auf die Truppe, einige bleiben stehen, wenige suchen das Gespr\u00e4ch. &#8220;Die Menschen sind schlecht informiert. Und wir wissen nicht, wie wir die Arbeitslosengeld-II-Empf\u00e4nger erreichen sollen&#8221;, sagt eine Teilnehmerin. Eine Zeitung k\u00f6nnten sich die meisten nicht leisten. Au\u00dferdem glaubten viele Hartz-IV-Empf\u00e4nger, sie st\u00fcnden allein da. &#8220;Sie sind resigniert und leiden still zu Hause.&#8221; Der Marsch dauert nur eine knappe halbe Stunde. Auf dem Gutenbergplatz, wo sonst immer die Abschlusskundgebung stattfindet, laufen noch die Aufr\u00e4umarbeiten nach den n\u00e4rrischen Tagen. Deshalb ist heute vor dem Verdi-Haus am M\u00fcnsterplatz Schluss. Sollen sie trotzdem eine Kundgebung machen? Unentschlossen blicken alle in die Runde. Schlie\u00dflich sagt einer ein paar Worte. Die hier Versammelten wissen ohnehin, worum es ihnen geht: Hartz IV muss weg.<\/p>\n<p>Am lautesten ruft Werner Feig diese Parole. Er hatte vom bayrischen Regensburg aus die Geschichte des arbeitslosen Henrico Frank verfolgt. Ministerpr\u00e4sident Kurt Beck riet ihm, &#8220;sich zu rasieren&#8221; &#8211; dann w\u00fcrde er auch einen Job finden. Der Fall schrieb Schlagzeilen. Schlie\u00dflich sorgte der Ministerpr\u00e4sident selbst daf\u00fcr, dass der Mann ein Stellenangebot erhielt. Der lehnte jedoch aus gesundheitlichen Gr\u00fcnden ab. Feig nutzte die Gelegenheit und bewarb sich von Regensburg aus auf die Stelle. F\u00fcr ihn sah anfangs alles so aus, als w\u00fcrde es mit einer Arbeit in Mainz klappen. Feig zog von Bayern nach Rheinland-Pfalz &#8211; doch der Arbeitgeber zog sein Angebot zur\u00fcck. Die Mainzer und die Regensburger Arge schoben sich daraufhin die Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr Feig hin und her, wie er sagt. Vor ihm liegt ein dicker Ordner mit Akten, der seinen Papierkrieg mit den Argen enth\u00e4lt. &#8220;Mit den Antr\u00e4gen bin ich st\u00e4rker besch\u00e4ftigt, als wenn ich eine Arbeit h\u00e4tte.&#8221; Sein Blick sagt: Wo ich hinkomme, widerf\u00e4hrt mir Ungerechtigkeit. Sein Mitstreiter Manfred Bartl f\u00e4hrt seit Monaten aus Protest schwarz. 15 Euro sind im Hartz-IV-Regelsatz von 359 Euro f\u00fcr Mobilit\u00e4t vorgesehen, das Mainzer Sozialticket ist mit knapp 50 Euro aber mehr als dreimal so teuer. Es ist nur eine von vielen Ungerechtigkeiten, die das Gesetz und seine Praktiken aus seiner Sicht bedeuten. Vier Berufe kann er, wie er sagt, und bezeichnet sich selbst nicht als arbeits-, sondern als erwerbslos. Er will sich &#8220;dieser Gesellschaft verweigern&#8221;, solange sie nicht Mindestl\u00f6hne und eine 30-Stunden-Woche einf\u00fchrt. So wie er m\u00fcssten es viele machen, meint er. &#8220;Die Menschen d\u00fcrften einfach keine Job annehmen, bei denen Niedrigl\u00f6hne gezahlt werden. Aber die Leute lassen das alles mit sich machen.&#8221; Eine andere Teilnehmerin wiegelt bei seinen Worten ab: Sie will sich nicht verweigern, \u00e4rgert sich aber, dass im Job-Center dauert ihr Arbeitsvermittler wechselt und niemand sie ernsthaft beraten kann.<\/p>\n<p>Ob Bartl auch seinen Kindern sp\u00e4ter zu Verweigerung raten will? &#8220;Dazu wird es gar nicht kommen&#8221;, erkl\u00e4rt er im Brustton der \u00dcberzeugung. Bis dahin werde es keine Job-Center mehr geben. Und auch kein Hartz IV. Wie es scheint, glaubt er selbst tats\u00e4chlich daran.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Aus der Serie &#8220;Hartz IV &#8211; Gelobt, gehasst, gescheitert?&#8221; in der MRZ vom 19.02.2010: Hartz-IV-Empf\u00e4nger f\u00fchlen sich von Westerwelle diffamiert Wie ein Dutzend Demonstranten in Mainz Parolen und Plakate schwingt von Rena Lehmann MAINZ.\u00a0 W\u00e4hrend die Bundespolitik \u00fcber Hartz IV streitet, tr\u00e4gt in Mainz ein Dutzend Hartz-IV-Empf\u00e4nger Plakate durch die Stadt. 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