{"id":252,"date":"2020-06-26T21:50:16","date_gmt":"2020-06-26T19:50:16","guid":{"rendered":"http:\/\/hartz4-muss-weg.de\/?p=252"},"modified":"2020-06-26T21:50:16","modified_gmt":"2020-06-26T19:50:16","slug":"schwarzfahren-fur-gerechtigkeit-am-landgericht-mainz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hartz4-muss-weg.de\/?p=252","title":{"rendered":"Schwarzfahren f\u00fcr Gerechtigkeit am Landgericht Mainz"},"content":{"rendered":"\n<p>Am kommenden <strong>Montag, den 29. Juni 2020<\/strong> wird <strong>um 9 Uhr<\/strong> \u2013 <em>unter Corona-Bedingungen!<\/em> \u2013 die Berufungsverhandlung in Sachen Schwarzfahren f\u00fcr Gerechtigkeit <strong>am Landgericht Mainz<\/strong> ausgetragen. Den Download der Selbstauskunft zum Ausf\u00fcllen vorab und als zum Eintritt ins Gerichtsgeb\u00e4ude berechtigendes Formular findet Ihr unter <a href=\"https:\/\/lgmz.justiz.rlp.de\/de\/startseite\/\">https:\/\/lgmz.justiz.rlp.de\/de\/startseite\/<\/a><\/p>\n\n\n\n<p>Gerade erst <em>heute<\/em> habe ich die 240 Sozialstunden aus dem letzten Prozesszug abgeschlossen (entsprechend 40 Tagess\u00e4tzen \u00e0 6 Stunden), in deren Verlauf ich die Schulen Frauenlobgymnasium und Gymnasium am Kurf\u00fcrstlichen Schloss quasi in den grundsanierten Ausgangszustand versetzt habe. Sozialstunden als gemeinn\u00fctzige Arbeit, als unentgeltliche T\u00e4tigkeit (w\u00e4hrend der man immer wieder Gl\u00fcckscents und auch mal gr\u00f6\u00dfere M\u00fcnzen findet) und vor allem als Arbeit an sich sind ungeheuer sinnstiftend und erhebend!<\/p>\n\n\n\n<p>Es ist nicht so vorgesehen \u2013 und dem stehen immerhin Kant und Hegel entgegen! \u2013, aber leider abzusehen, dass auch nach dieser Verhandlung nichts weiter als eine nur unwesentlich h\u00f6here Geldstrafe bzw. die dann wieder in Sozialstunden umzuwandelnde Ersatzfreiheitsstrafe dabei herausspringen\u2026<\/p>\n\n\n\n<p>Allerdings steht schon jetzt auf dem Spiel, dass ich beim n\u00e4chsten Mal (gemeint ist der n\u00e4chste Prozesszug) mit einer &#8220;kurzen Freiheitsstrafe&#8221; rechnen m\u00fcsse, so die Staatsanw\u00e4ltin am Ende der Verhandlung am Amtsgericht. Allerdings w\u00fcsste ich nicht, WIE kurz die Justiz die Freiheitsstrafe ansetzen k\u00f6nnte und m\u00fcsste, um zu vermeiden, dass ich das Urteil (nach der Feststellung, dass auch keine andere Abhilfe mehr gem\u00e4\u00df Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz m\u00f6glich ist) als Eintritt in den Widerstandsfall zu werten h\u00e4tte.<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>Ein Tag in Haft?<\/li><li>Sechs Stunden Verweildauer im Knast?<\/li><li>Zehn Sekunden Gef\u00e4ngnisluft schnuppern?<\/li><\/ul>\n\n\n\n<p>\nDefinitiv nicht mit mir!<\/p>\n\n\n\n<p>Und der Richter erg\u00e4nzte noch tumbe, man m\u00fcsse versuchen, mich auf diese Weise &#8220;irgendwie zu erreichen&#8221;. Ein Richter darf sich doch nicht derma\u00dfen entbl\u00f6den! Wo bleibt der Aufschrei der Zivilgesellschaft? Und das in Zeiten, in denen nicht nur die Verh\u00e4ltnisse um das Mainzer und das Wiesbadener &#8220;Sozialticket&#8221; an sich skandal\u00f6s sind, sondern auch die  Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit immer skandal\u00f6ser wird \u2013 Ihr wisst alle, dass das 365-Euro-Seniorenticket in Mainz\/Wiesbaden f\u00fcr beliebig reiche Senior*innen ab 65 Jahren nur 31 Euro im Monat kostet und Bus- und Zugfahrten durch ganz Hessen erlaubt, w\u00e4hrend im Mainzer &#8220;Sozialticket&#8221; f\u00fcr Transferleistungsbeziehende bei 35 Euro im Monat nicht einmal die S-Bahn von Mainz nach Wiesbaden enthalten ist, Fahrten erst ab 9 Uhr gestattet sind und keine Mitnahmeregelung, selbst f\u00fcr die eigenen Kinder nicht, besteht!<\/p>\n\n\n\n<p>Darum handelt es sich um eine Verhandlung <strong>Schwarzfahren f\u00fcr Gerechtigkeit .\/. Unrechtsstaat Bundesrepublik Deutschland<\/strong>!<\/p>\n\n\n\n<p>Kennt jemand den Roman &#8220;Landgericht&#8221; (eben \u00fcber das Mainzer Landgericht) von Ursula Krechel? Deutscher Buchpreis 2012\u2026 Ob man da eine Traditionslinie sehen muss?<\/p>\n\n\n\n<p>Ich w\u00fcrde mich freuen, wenn Ihr der Verhandlung beiwohnen und \u00d6ffentlichkeit herstellen k\u00f6nntet!<\/p>\n\n\n\n<p>Vorgesehen ist Sitzungssaal 14 im Erdgeschoss des Gerichtsgeb\u00e4udes. Es wird sich allerdings nicht vermeiden lassen, sich vor Ort noch einmal zu erkundigen, da auch letztes Mal (ganz ohne Corona) der Sitzungssaal verlegt wurde\u2026<\/p>\n\n\n\n<p>Manfred Bartl<br>der Schwarzfahrer f\u00fcr Gerechtigkeit<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am kommenden Montag, den 29. Juni 2020 wird um 9 Uhr \u2013 unter Corona-Bedingungen! \u2013 die Berufungsverhandlung in Sachen Schwarzfahren f\u00fcr Gerechtigkeit am Landgericht Mainz ausgetragen. 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