{"id":128,"date":"2014-12-17T16:43:10","date_gmt":"2014-12-17T15:43:10","guid":{"rendered":"http:\/\/hartz4-muss-weg.de\/?p=128"},"modified":"2014-12-19T17:54:18","modified_gmt":"2014-12-19T16:54:18","slug":"zum-subversiven-geburtstag-im-jobcenter","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hartz4-muss-weg.de\/?p=128","title":{"rendered":"Zum subversiven Geburtstag im Jobcenter"},"content":{"rendered":"

Anl\u00e4sslich des bevorstehenden 10. Geburtstags von Hartz IV, das am 1.1.2005 in Kraft trat, haben wir heute die Geburtstagstorte im Mainzer Jobcenter angeschnitten und an die dort wartende (Feier-)mittellose “Kundschaft” verteilt. Hier unsere Botschaft an die Leidtragenden:<\/em><\/p>\n

Happy<\/em> Birthday???
\n<\/strong>
\n10 Jahre Hartz IV… und schlimmer denn je!<\/strong><\/p>\n

Am 1. Januar 2005 trat das Sozialgesetzbuch II (SGB II) in Kraft, schaffte von einem Tag zum anderen die Arbeitslosenhilfe ab und pauschalierte die Leistungen f\u00fcr alle bis dahin von Arbeitslosenhilfe & Sozialhilfe Betroffenen auf Sozialhilfe-Niveau, nun Arbeitslosen\u00adgeld II oder Hartz IV genannt.<\/p>\n

Seitdem fand ein beispielloser Niedergang sozialstaatlicher, rechtsstaatlicher und wirtschaftspolitischer Qualit\u00e4ten statt \u2013 ganz egal, ob die Regierungskoalitionen rot-gr\u00fcn, schwarz-rot oder schwarz-gelb gef\u00e4rbt waren!<\/strong><\/p>\n

\u201eVom Rheinischen zum schweinischen Kapitalismus\u201c<\/strong>: DNVP-F\u00fchrer, R\u00fcstungstycoon und Medienzar Alfred Hugenberg (der \u201eBerlusconi seiner Zeit\u201c, so Prof. Butterwegge) pr\u00e4gte 1932 den Satz: \u201eSozial ist wer Arbeit schafft\u201c. F\u00fcr das Hartz-Regime unserer Zeit wurde dieser Slogan von der perfiden \u201eInitiative Neue Soziale Marktwirtschaft\u201c nur minimal \u201emodernisiert\u201c zu \u201eSozial ist, was<\/em> Arbeit schafft\u201c…<\/p>\n

Hartz IV-Leistungsberechtigte werden mit Almosen abgespeist, an die \u201eTafel\u201c vertr\u00f6stet, in Jobs gen\u00f6tigt, die weder ihrer Qualifikation noch ihren Lohnanspr\u00fcchen entsprechen, und bei jeder Abweichung vom per Eingliederungsvereinbarung aufgezwungenen Re\u00adintegrationsplan kann ihre Leistung per Sanktion gek\u00fcrzt oder im Extremfall ganz gestri\u00adchen und ihnen die materielle Existenzgrundlage entzogen werden. Armut per Gesetz!<\/strong><\/p>\n

Der Hauptzweck von Hartz IV ist, Arbeitnehmer_innen, Betriebsr\u00e4te und Gewerkschaften st\u00e4rker unter Druck zu setzen, hinzunehmen, dass schlechte Arbeitsbedingungen und nie\u00addrige L\u00f6hne unsere Normalit\u00e4t geworden sind. Ihre Disziplinierung zur Annahme von Mini\u00adjobs, Leiharbeit und Aufstocken durch die Bedrohung, mit Hartz IV den Bezug zum guten Leben zu verlieren, f\u00fchrt zur Ausweitung des Niedriglohnsektors, der Lohndumping und geringe Lohnst\u00fcckkosten Deutschlands auf den Weltm\u00e4rkten zur Folge hat. Diese \u00fcber\u00adragende Wettbewerbsf\u00e4higkeit konkurriert schw\u00e4chere Volkswirtschaften wie Griechen\u00adland oder Portugal nieder, deren Chancen auf wirtschaftliche Entwicklung schwinden. Nun zerst\u00f6rt Hartz IV also auch noch ganz Europa!<\/strong><\/p>\n

Hartz IV hat nicht nur zur Demontage des Sozialstaates beigetragen, sondern auch einen enormen Schaden an der Demokratie angerichtet, weil Hartz-IV-Betroffene immer seltener zu Wahlen gehen und somit endg\u00fcltig<\/em> ihre Stimme zu verlieren drohen…<\/p>\n

Das Bundesverfassungsgericht erkl\u00e4rte die Jobcenter f\u00fcr verfassungswidrig; anstatt die verfassungswidrigen Regelungen des SGB\u00a0II zu beheben, wurde nach dem Motto \u201eWas nicht passt, wird passend gemacht\u201c das Grundgesetz ge\u00e4ndert. Was erwartet uns noch?<\/p>\n

Wir haben den \u201eF\u00f6rdern und Fordern\u201c-Schwachsinn satt, darum:
\nWeg mit Hartz IV! \u2013 Grundeinkommen f\u00fcr Alle!<\/strong><\/p>\n

Die Mainzer Initiative gegen HARTZ IV setzt sich f\u00fcr alle Leistungsberechtigten in Mainz ein und k\u00e4mpft mit politischen Mitteln f\u00fcr die Abschaffung von Hartz IV und die Einf\u00fchrung des bedingungslosen Grundeinkommens!<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Anl\u00e4sslich des bevorstehenden 10. Geburtstags von Hartz IV, das am 1.1.2005 in Kraft trat, haben wir heute die Geburtstagstorte im Mainzer Jobcenter angeschnitten und an die dort wartende (Feier-)mittellose “Kundschaft” verteilt. Hier unsere Botschaft an die Leidtragenden: Happy Birthday??? 10 Jahre Hartz IV… und schlimmer denn je! Am 1. Januar 2005 trat das Sozialgesetzbuch II … Continue reading Zum subversiven Geburtstag im Jobcenter<\/span> →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[22,6],"tags":[],"class_list":["post-128","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aktionen","category-hartz4"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/hartz4-muss-weg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/128","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/hartz4-muss-weg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/hartz4-muss-weg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hartz4-muss-weg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hartz4-muss-weg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=128"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/hartz4-muss-weg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/128\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/hartz4-muss-weg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=128"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/hartz4-muss-weg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=128"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/hartz4-muss-weg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=128"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}